Kündigungen müssen aufgrund ihrer gravierenden Auswirkungen klar und eindeutig erklärt werden. Der Wille zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses und auch der Zeitpunkt, zu dem es enden soll, müssen deshalb in der Kündigungserklärung eindeutig angegeben werden.
Die Beendigung von Arbeitsverhältnissen durch Kündigung oder Aufhebungsvertrag bedarf zu ihrer Rechtmäßigkeit der Schriftform. Das gesetzliche Schriftformerfordernis kann nicht durch Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder Funktionsvereinbarung abbedungen werden.
Bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses hat das Unternehmen die geltende Kündigungsfrist zu beachten. Die grundsätzliche Kündigungsfrist beträgt 4 Wochen, zurückgerechnet auf den 15. oder den letzten Tag eines Kalendermonats. Der Arbeitsvertrag kann längere Kündigungsfristen vorsehen.
Besteht ein Betriebsrat, so ist …
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